Über den Faschismus und die deutsche Justiz

Kann man diese 2 Begriffe in einem Satz platzieren?

Ja, das kann man, auch wenn sich einige darüber aufregen werden. Das werden aber in diesem Fall die falschen Aufgeregten sein. Schaut euch an, warum.

Das Thema Faschismus in Deutschland anzusprechen ist nicht sehr populär. In der Bevölkerung kann man verschiedene Umgangsarten mit dem Thema beobachten.

Neben denen mit dem normalen, kritischen Umgang gibt es einen relativ kleinen Anteil an Menschen, deren Geist nicht so gebildet ist, wie ihre Ambitionen, Macht und Stärke, vielleicht sogar Furcht zu verbreiten. Manchmal können diese Menschen auch nichts für diese (Un)Entwicklung, man ist als Lebewesen zum großen Teil das Ergebnis seines Umfelds. In Langzeit-Betrachtung könnte man das Evolution nennen.

Über den prozentualen Anteil solcher Menschen an Gesamtbevölkerung kann man offen reden, es abstreiten oder einfach einen Wissenschaftler fragen. Die Menschen dieser Gruppe betrachten sich selbst als schwach, unerfüllt und /oder lassen sich schnell von Parolen der früheren Zeit begeistern, als man kurz vor der Weltherrschaft stand. Einige von Ihnen ergreifen Berufe, die die Ausübung der Macht über andere Menschen begünstigen, sie gehen z.B. zur Bundeswehr, Polizei oder zur Justiz, und wenn die kognitiven Fähigkeiten es nicht hergeben – zur NPD. Diese Menschen schämen sich für ihr Verhalten nicht und sind ständig auf der Suche nach Gleichgesinnten oder potentiellen Kandidaten, die sich bekehren lassen – eine entschiedene Minderheit unter uns, trotzdem sehr unangenehm.

Wie kriegen wir jetzt die Kurve zur Justiz?

Im Internet finden sich Hunderte von konkreten Beispielen, wie die deutsche Justiz ohne rechtliche Begründung, also gesetzwidrig:

  • die Existenz der Menschen / der Familien zerstört
  • die Gesundheit der Betroffenen ruiniert
  • Menschen in Psychiatrien oder Gefängnisse steckt, wenn sie unbequeme Fakten verkünden
  • Menschen im Namen des Staates beklaut durch Auferlegung betrügerischer Prozesskostenbescheide
  • Menschen jahrelang psychisch und / oder physisch foltert / foltern lässt –

und das alles aus geistloser, trivialer Laune und primitivem Machtverlangen heraus.

Menschen, die dieser Folter ausgesetzt sind, fühlen sich meist wie Juden in den Zeiten des faschistischen Deutschlands, ohne Rechte, ohne Anspruch auf Klärung der belastenden Situation, ohne Aussicht auf Ende der Tortur – diese Schikanen kann man durchaus als eine neue Form des Faschismus bezeichnen. Der Unterschied zu „damals“: In vielen Fällen ist es nach 5 Jahren nicht vorbei!

Alle vom Gesetz vorgesehenen Stellen, die den Zustand ändern könnten, schauen seit Jahrzehnten weg. Die Bundesebene schiebt es auf die Justizminister der Länder, Justizminister der Länder hüllen sich in Schweigen, sobald es klar ist, dass der Bürger recht bekommen müsste, die gesetzwidrig handelnden Richter oder Staatsanwälte bedanken sich für diese stillschweigende Zustimmung mit noch mehr Betrug und Folter. Kennt man so etwas nicht auch schon von dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte?

Folgende Stellen wurden seit 2014 von konkreten betrügerischen Handlungen der Gerichte in Oldenburg (Niedersachsen) informiert, damals 20 Fälle, untermauert mit Beweisen:

  • Frau Niewisch-Lennartz, Justizministerin des Landes (ca. 20 Schreiben – keine Reaktion).
  • Frau Merkel, Bundeskanzlerin – 2 Schreiben im Jahr 2016. Obwohl die Reaktionslosigkeit des Landesjustizministeriums das Hauptanliegen der Schreiben war, verweist sie im Antwortschreiben auf die Zuständigkeit der Länder. Dies kann als keine Antwort gelten. 2017 ein weiteres Schreiben mit Informationen zu derzeit 35 schweren Gesetzesverstößen der Oldenburger Justiz – bis jetzt noch ohne Antwort.
  • Herr Maas, Bundesjustizminister – 4 Mal seit 2014 über die offene Tür für Gesetzesverstöße innerhalb der Justiz informiert, Antwort wie von Frau Merkel, aber mit Ansage oben drauf, dass die künftigen Schreiben nicht mehr beantwortet werden.
  • Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in Form einer Petition zwecks „Einführung unabhängiger Stellen zur Überprüfung der Fehlurteile der Justiz“ (2016) – mit ablehnender Antwort, die sich in Arroganz und Ignoranz kaum überbieten lässt. Wer das Meisterstück kennen lernen möchte, findet es auf der Website www.gesetzlos.info unter „Petitionen“.
  • Herr Gauck, Ex-Bundespräsident – 1 Mitteilung 2016, gänzlich ohne Reaktion.
  • Herr Schulz, Präsident des EU-Parlamentes – 2 Mitteilungen 2016, beantwortet mit einem Vortrag über die Aufgaben des EU-Parlamentes.
  • SPD – Bundestagsabgeordneter vor Ort – Kontaktaufnahme 2017 mit Bitte um einen Termin, Rückfrage nach dem Thema des Anliegens, danach keine Antwort mehr.

Es ist nur eine kleine Auswahl der angesprochenen Stellen, um den Artikel nicht kilometerlang werden zu lassen.

Den Opfern der Justiz ist es egal, wer für die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland sorgt und ihre Anliegen gesetzeskonform behandelt. Dies trotz vorhandener Befugnisse nicht zu tun und der Folter der Bürger durch die Justiz stillschweigend zuzustimmen, ist auch eine gewisse Form von Faschismus.

Wer möchte, kann sich jetzt ruhig aufregen.

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